Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Stadtratsfraktion auf die wiederholte Nichtberücksichtigung der traditionsreichen Buchhandlung Millé.
Als einzige Buchhandlung in unserer Verbandsgemeinde ist Millé seit Jahren zuverlässig und als lokaler Partner fest in Bad Marienberg verwurzelt. Dass die Stärken von Millé bei der aktuellen Vergabe ignoriert wurden, halten wir für einen klaren Fehler.
Bei der Vergabe hätte die Verbandsgemeinde sehr wohl andere Zuschlagskriterien berücksichtigen können, wie etwa die Zuverlässigkeit aus früheren Vergaben oder die Standortnähe.
Wir als SPD sehen hier eine klare Verantwortung der Kommunalpolitik, im Rahmen des rechtlich Möglichen lokale Wirtschaftskreisläufe zu schützen und zu stärken.
Wir fordern die Verbandsgemeinde Bad Marienberg auf, zukünftige Vergabeverfahren so zu gestalten, dass nicht nur Formalien, sondern auch regionale Qualität und Erfahrung angemessen berücksichtigt werden und die zulässigen Zuschlagskriterien aktiv zu nutzen, um auch lokal verankerte Anbieter miteinzubeziehen.
Die SPD-Stadtratsfraktion steht für ein faires Miteinander von wirtschaftlicher Vernunft, rechtlicher Korrektheit und kommunaler Verantwortung. Was formal korrekt ist, muss nicht automatisch menschlich oder wirtschaftlich klug sein.
Bad Marienberg braucht starke, sichtbare, lokale Partner. Und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass unsere Innenstadt, unsere Betriebe und unsere Gemeinschaft nicht den Preis für eine zu enge Auslegung des Vergaberechts zahlen.
Sebastian Neufurth-Tropp
Fraktionssprecher SPD-Fraktion
im Stadtrat Bad Marienberg
