Vor wenigen Wochen sollte der Verbandsgemeinderat kurz nach einer Aufsichtsratssitzung des MarienBades vor die Entscheidung gestellt werden, ob 3 Millionen Euro Fördergelder an den Bund zurückgegeben werden. Hintergrund war, dass man zu der Überzeugung kam, dass in den vorgegebenen Baufristen die Fertigstellung nicht erreicht werden kann und dass gewissen Energieeffizienzstandards an bestimmte Maßnahmen gekoppelt sind, die im MarienBad so nicht erfüllbar sind.
Die SPD-Fraktion ist sofort auf die Bremse getreten. Bereits in der ersten Sitzung zu dem Thema machte der Fraktionsvorsitzende, Karsten Lucke, deutlich: „Das können wir nicht zwischen Tür und Angel entscheiden. Hier muss nachgearbeitet werden, so leicht können wir das Geld nicht einfach abgeben.“ Der SPD war sehr sofort klar, dass hier die politische Ebene einbezogen werden muss, um zu erreichen, dass die Fördermillionen in Bad Marienberg bleiben.
So hat die SPD-Fraktion über die hiesige Bundestagsabgeordnete, Dr. Tanja Machalet, die entsprechenden Stellen kontaktiert, um zu erfragen, inwiefern Spielraum bei den beiden kritischen Aspekten besteht. Als Antwort kam, dass es durchaus Möglichkeiten gibt, es aber immer Einzelfallentscheidungen sind. Mit dieser Auskunft konnte die VG-Verwaltung in neue Gespräche einsteigen.
In der aktuellen VG-Ratssitzung konnten jetzt bereits erste Erfolge vermeldet werden. Das Thema Nachweis der Energieeffizienz ist mittlerweile kein Thema mehr, diese Hürde konnte bereits aus dem Weg geräumt werden. In Bezug auf eine Fristverlängerung zur Fertigstellung gibt es „sehr positive Signale“, wie es auf der Sitzung hieß.
Damit ist noch nicht 100%ig entschieden. Die Vorzeichen sehen aber deutlich rosiger aus als vor ein paar Wochen, als man schon kurz davor war das Geld zurückzugeben. SPD-Rats- und Aufsichtsratsmitglied Thomas Mockenhaupt zeigte sich optimistisch: „Ich freue mich, dass das Engagement der SPD zu dieser Chance geführt hat. 3 Millionen sind kein Trinkgeld.“
